Aufsicht

Aufsicht über Rundfunkveranstalter und Internetanbieter

Die TLM beaufsichtigt die

• Thüringer Rundfunkveranstalter, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zur Werbung, zum Jugendschutz und zur Verhinderung von Medienkonzentration sowie der Zulassungsauflagen, Rechtsgrundlage ist das Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG);
• Thüringer Anbieter von Internetangeboten insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der Werbevorschriften und des Jugendschutzes, Rechtsgrundlagen sind der Medienstaatsvertrag (MStV) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).

Soweit Verstöße erstmalig und nicht schwerwiegend sind, wird der Anbieter in der Regel darauf hingewiesen und zur Beachtung der Rechtslage aufgefordert. Ist diese Schwelle überschritten, kommt es entweder zu einer förmlichen Beanstandung oder zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens, sofern der Verstoß bußgeldbedroht ist. Bei nachträglichem Entfall von Zulassungsvoraussetzungen oder Nichtbehebung von schwerwiegenden Verstößen kann es zu einem Widerruf der Zulassung kommen. Neben der laufenden Programmbeobachtung und der Prüfung von Programmbeschwerden sind die Programmanalysen der TLM ein wichtiges Instrument der Rundfunkaufsicht. Sie liefern den Veranstaltern Informationen über die Programmstruktur, dokumentieren die Programmentwicklung und schaffen damit eine Vergleichsmöglichkeit und Grundlage für eine Programmoptimierung.

Schwerpunktanalyse der Medienanstalten 2022 „#High – Jugendbeeinträchtigung durch Alkohol- und Cannabisdarstellungen auf Instagram, TikTok und YouTube”

2022 haben die 14 Landesmedienanstalten in Deutschland gemeinsam die Schwerpunktanalyse „#High – Jugendbeeinträchtigung durch Alkohol- und Cannabisdarstellungen auf Instagram, TikTok und YouTube” durchgeführt. Ziel dieser Untersuchung war es, Erkenntnisse über jugendschutzrelevante Alkohol- und Drogendarstellungen in den sozialen Medien zu erhalten und daraus resultierende Schlussfolgerungen für weitere Maßnahmen hinsichtlich des Jugendmedienschutzes treffen zu können.

Ergebnisse der Schwerpunktanalyse zum Download (PDF-Format)

Schwerpunktanalyse der Medienanstalten 2021 "Jugendschutzrelevante Aspekte in Online-Games"

Die Landesmedienanstalten haben erstmals jugendschutzrelevante Aspekte von Online-Games breit beleuchtet. So haben sie 2021 fast 400 Spiele aller Genres gesichtet und dokumentiert. Genreübergreifend wurden drei zentrale Problemfelder identifiziert: unterschiedliche Alterseinstufungen bei unterschiedlichen Stores, Kostenrisiken und die Förderung exzessiver Nutzung. Auch auf inhaltlicher Ebene wurden Verstöße entdeckt, unter anderem Pornografie und Darstellungen von Minderjährigen in unnatürlich geschlechtsbetonten Körperhaltungen.

Pressemitteilung der KJM vom 14. Februar 2022

Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse zum Download im PDF-Format

Schwerpunktanalyse 2020 "Alternative Medien und Influencer als Multiplikatoren von Hass, Desinformation und Verschwörungstheorien"

In der Schwerpunktanalyse „Alternative Medien und Influencer als Multiplikatoren von Hass, Desinformation und Verschwörungstheorien“ untersuchten die Landesmedienanstalten 2020 mehr als 700 relevante Webseiten, YouTube-Kanäle und Social-Media-Angebote. In rund 35 Prozent der Fälle stellten sie dabei einen Anfangsverdacht auf strafbare, jugendgefährdende oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte fest.

Pressemitteilung der KJM vom 22. Januar 2021

Ergebnisse der Schwerpunktanalyse zum Download (PDF-Format)

Aktuelle Studien im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Gutachten "Förderung von exzessivem Nutzungsverhalten bei Games"

Studie zu Werbepraktiken und direkten Kaufappellen an Kinder in sozialen Medien

Werbung und Sponsoring

Werbung ist für den privaten Rundfunk die wesentliche Einnahmequelle. Werbeformen in Rundfunkprogrammen sind insbesondere Werbespots, Teleshopping-Spots und Teleshopping-Fenster.

Um die Hörerinnen und Hörer bzw. Zuschauerinnen und Zuschauer vor übermäßiger und irreführender Werbung zu schützen, enthalten das ThürLMG, der MStV und der JMStV qualitative und quantitative Regelungen, die auch für das Teleshopping gelten. Die wichtigsten sind:

• Werbung ist Wirtschaftswerbung. Unzulässig ist daher politische, weltanschauliche oder religiöse Werbung. In Wahlkampfzeiten haben die Parteien einen Anspruch auf eigene Sendezeiten.
• Werbung oder Werbetreibende dürfen das Programm weder inhaltlich noch redaktionell beeinflussen.
  
• Werbung muss eindeutig vom Programm getrennt sein (Trennungsgebot).
  
• Schleichwerbung ist unzulässig, ebenso der Einsatz unterschwelliger Techniken.
  
• Gottesdienste und Kindersendungen dürfen nicht unterbrochen werden, Informationssendungen nur, wenn sie mindestens 30 Minuten dauern und Filme nur in 45-Minuten-Abständen (bei 110 Minuten Dauer noch einmal).
  
• Fernsehwerbung ist Blockwerbung, die nicht unter 20 Minuten aufeinander folgen soll. Einzelspots bilden die Ausnahme.
  
• Die Werbung darf insgesamt 20 Prozent der täglichen Sendedauer nicht überschreiten und die Spots nicht 20 Prozent innerhalb einer Stunde.
  

Für Teleshopping-Fenster in Rundfunkprogrammen gelten besondere Regelungen. Das Fenster muss klar als solches erkennbar sein und mindestens 15 Minuten dauern. Zulässig sind 8 Fenster pro Tag, die zusammen nicht mehr als 3 Stunden dauern dürfen.

Eine weitere Einnahmequelle für den privaten Rundfunk ist das Sponsoring. Der Sponsor trägt zur Finanzierung der Sendung bei. Dieser erhält dafür das Recht, am Anfang und am Ende mit seinem Namen, Emblem oder Produkt genannt zu werden. Sponsoring ist unzulässig bei Informationssendungen und darf nicht Verkaufszwecken dienen.

Die Werberegeln des Medienstaatsvertrags werden durch die Werbesatzung der Landesmedienanstalten konkretisiert.

Erläuterungen zur Werbesatzung

Leitfaden „Werbekennzeichnung bei Online-Medien“ der Medienanstalten

Medienkonzentration

Medien sind Mittel und Faktor der Meinungsbildung. Die Zusammenballung von publizistischer Macht ist daher eine Gefahr für die Meinungsvielfalt. Das gilt insbesondere für den Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen), der in der Gesellschaft die Funktion eines Leitmediums hat.

Zur Sicherung der Meinungsvielfalt gibt es in den Landesmediengesetzen und im Medienstaatsvertrag (MStV) eigene Regelungen zur Begrenzung der Meinungsmacht (publizistische Vielfaltskontrolle).

Das Thüringer Landesmediengesetz trifft mehrere Vorkehrungen zur Verhinderung einer die Meinungsvielfalt bedrohenden Konzentration (§§ 16, 17 ThürLMG):

• Die Veranstalter von landesweiten Hörfunkvollprogrammen müssen „binnenplural“ organisiert sein und einen Programmbeirat haben. Binnenplural ist ein Veranstalter, wenn er mindestens fünf Gesellschafter aufweist, keiner von ihnen eine Beteiligung von 50 Prozent oder mehr hält, die Gesellschafter mit einem Anteil von 25 Prozent oder mehr zusammen nicht 75 Prozent erreichen und gesellschaftsrechtlich sichergestellt ist, dass alle Gesellschafter an der Entscheidung über grundsätzliche Fragen beteiligt sind.
• Kein Veranstalter darf im Verbreitungsgebiet mit mehr als einem Vollprogramm und einem Spartenprogramm vertreten sein (Verbot der doppelten Programmträgerschaft).
• Ein Unternehmen, das im Verbreitungsgebiet eines Vollprogramms oder eines meinungsbildenden Spartenprogramms eine marktbeherrschende Stellung bei Tageszeitungen hat, darf weder Veranstalter eines solchen Programms noch daran mit mehr als 15 Prozent beteiligt sein.
• Ein Unternehmen, das im Verbreitungsgebiet eines Vollprogramms oder eines meinungsbildenden Spartenprogramms eine marktbeherrschende Stellung bei Tageszeitungen in der Weise hat, dass kein oder kein wesentlicher Wettbewerb mehr gegeben ist, darf weder Veranstalter eines solchen Programms noch daran beteiligt sein.
• Änderungen in den Beteiligungsverhältnissen bedürfen vor Vollzug einer Unbedenklichkeitsbestätigung der TLM.

Für die Veranstalter von bundesweit verbreiteten Fernsehprogrammen gelten die besonderen Regelungen des Medienstaatsvertrags (§§ 59 ff MStV):

• Jedes Unternehmen darf unbeschränkt viele Programme veranstalten, solange es keine „vorherrschende Meinungsmacht“ erreicht.
• Erreicht ein Unternehmen einen Zuschauermarktanteil von 30 Prozent, wird eine vorherrschende Meinungsmacht angenommen.
• Erreicht ein Unternehmen einen Zuschauermarktanteil von 25 Prozent und hat es auf medienrelevanten verwandten Märkten (z. B. Printangebote, Inhalteproduktion, Übertragungsnetze, Inhalterechte) eine marktbeherrschende Stellung oder ergibt eine Gesamtbetrachtung der Aktivitäten des Unternehmens im Fernsehen und auf den medienrelevanten verwandten Märkten einen Meinungseinfluss, der einem Zuschauermarktanteil von 30 Prozent entspricht, wird ebenfalls eine vorherrschende Meinungsmacht angenommen.
• Nimmt das Unternehmen in sein reichweitenstärkstes Programm regionale Fenstervollprogramme auf, werden vom erreichten Zuschauermarktanteil 2 Prozent gutgeschrieben (Bonusregelung). Werden in dieses Programm Sendezeiten für unabhängige Drittveranstalter aufgenommen, kommen weitere 3 Prozent in Abzug.
• Hat ein Unternehmen vorherrschende Meinungsmacht erlangt, muss es entweder auf Programme verzichten, Beteiligungen abgeben, unabhängigen Drittveranstaltern Sendezeit einräumen oder eine Programmbeirat einrichten.
• Die Feststellungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt trifft die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) als Organ der jeweils zuständigen Landesmedienanstalt.

Interessante Beiträge

• Aufgaben der TLM
• Thüringer Landesmediengesetz - ThürLMG (PDF)