Macht und Meinung
Die 19. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche finden am 24. April 2025 um 16.00 Uhr online statt.
In gleich zwei Veranstaltungen widmen sich die Jenaer Medienrechtlichen Gespräche 2025 dem sehr komplexen Verhältnis von Macht und Meinung. Den Auftakt bilden die 19. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche, in deren Mittelpunkt der publizistische und wirtschaftliche Wettbewerb von Medien und Medienschaffenden steht.
Wie andere Unternehmen auch, stehen Medienunternehmen in wirtschaftlicher Konkurrenz. Zugleich befinden sich Medien im publizistischen Wettbewerb. Idealerweise bilden Medien und Medienschaffende die Vielfalt von Meinungen in der Gesellschaft ab und es entsteht ein öffentlicher Marktplatz der Meinungen.
Wirtschaftlicher und publizistischer Wettbewerb stehen nicht unverbunden nebeneinander. Die Rechtsordnung muss Rahmenbedingungen vorsehen, um den wirtschaftlichen und publizistischen Wettbewerb vor Beeinträchtigungen zu schützen. Gefahren gehen insbesondere von Machtpositionen aus, die den wirtschaftlichen und/oder den publizistischen Wettbewerb einschränken. Auch kann eine wirtschaftliche Machtposition zum Entstehen oder Verstärken von Meinungsmacht beitragen.
Das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht) dient dem Schutz der Funktionsfähigkeit des wirtschaftlichen Wettbewerbs. Es gilt auch für Medienunternehmen, kennt aber medienspezifische Besonderheiten. Das Medienrecht wiederum sieht Instrumente und Institutionen vor, die Meinungsvielfalt sichern. Eine besondere Funktion kommt hier insbesondere der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) zu.
Die 19. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche wollen dem Verhältnis zwischen Macht und Meinung nachgehen. Unter anderem sollen die folgenden Aspekte im Mittelpunkt stehen:
- Interdependenzen zwischen wirtschaftlicher Macht und Meinungsmacht
- Zusammenspiel von Kartell- und Medienrecht zum Schutz des wirtschaftlichen und publizistischen Wettbewerbs
- Aufgaben und Funktion der KEK
- Konkrete Beobachtungen zur Entstehung von Macht in einzelnen Medienbereichen
- Wirtschaftliche Macht, Transparenz und Arbeit von Medienschaffenden
Die Veranstaltung, die online stattfinden wird, bietet die Gelegenheit zur gemeinsamen Diskussion und zum Erfahrungsaustausch. Die Teilnahme ist kostenfrei. Aus organisatorischen Gründen ist eine vorherige Anmeldung bis zum 21. April 2025 erbeten.
Programm
Beginn
16:00 Uhr
Eröffnung
Jochen Fasco, Thüringer Landesmedienanstalt Erfurt, und Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Aufgaben, Funktionsweise und aktuelle Arbeitsbereiche der KEK,
Prof. Dr. Georgis Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
Publizistischer Wettbewerb und Kartellrecht
Prof. Dr. Petra Pohlmann, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Zivilverfahrensrecht, Universität Münster
Medienrechtliche Sichtbarkeit wirtschaftlicher Einflussnahme auf Medienunternehmen
Dr. Jörg Frederik Ferreau, CBH Rechtsanwälte
Fragen und Diskussion
Anmeldung
Informationen zu den bisherigen Jenaer Medienrechtlichen Gesprächen
