Foto (TLM): Mitglieder der Versammlung in der Versammlungssitzung
Themen der TLM-Versammlung vom 27. Juni 2023
Neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende der Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM), Dr. Ute Zacharias, bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von André Müller von der Handwerkskammer Südthüringen als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Er vertritt in Nachfolge von Manuela Glühmann die Handwerkerverbände und wird im Technikausschuss mitarbeiten.
Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.
LandesWelle Thüringen – Änderung des Gesellschaftsvertrags medienrechtlich unbedenklich
Die von der LandesWelle Thüringen GmbH & Co. KG angezeigte Gesellschaftsvertragsveränderung zur Umsetzung der im Dezember 2022 als medienrechtlich unbedenklich bescheinigten Kooperation mit der ANTENNE THÜRINGEN GmbH & Co. KG wurde als medienrechtlich unbedenklich bestätigt. Die Veranstaltertätigkeit der Veranstalterin kann auch nach dieser Änderung fortgesetzt werden.
Stadtkanal Steinach – Neuer Vorstand und weitere Änderungen bei dem Lokal-TV-Veranstalter im Landkreis Sonneberg
Die Versammlung bestätigte die medienrechtliche Unbedenklichkeit der angezeigten Änderungen des Vorstands einschließlich der Änderung der Vertretungsregeln, der programmverantwortlichen Person und der für den Jugendschutz verantwortlichen Person beim Gemeinnützigen Antennenverein Steinach e. V. Die Veranstaltertätigkeit des Veranstalters kann auch nach diesen Änderungen fortgesetzt werden.
Wartburg-Radio 96,5 – Neuer Vorstand beim Eisenacher Bürgerradio
Der Offene Hörfunkkanal Eisenach e. V. hat mit Bestätigung durch die Versammlung einen neuen Vorstand. Die Veranstaltertätigkeit kann auch nach Übernahme der Position des stellvertretenden Vorsitzenden durch Ingolf Preiß bei gleichzeitigem Ausscheiden des bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden, Stefan Banse, aus dem Vorstand fortgesetzt werden.
Landesweites Forschungsgutachten zu Angebot, Vielfalt und Perspektiven lokaler und regionaler Medien in Thüringen
Die Versammlung hat der Ausschreibung und Vergabe eines Forschungsgutachtens zur landesweiten Erfassung, Beschreibung und Analyse politisch und gesellschaftlich relevanter Informationsangebote in Thüringen zugestimmt.
Verabschiedung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des TLM-Direktors
Der von der Kanzlei Drescher Dersch Partnerschaft (mbB), Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Erfurt geprüfte Jahresabschluss 2022 der TLM wurde in der vom Haushaltsausschuss gebilligten Fassung verabschiedet und dem Direktor, Jochen Fasco, wurde Entlastung erteilt.
Präsentation Schwerpunktanalyse der Medienanstalten „#High – Jugendbeeinträchtigung durch Alkohol- und Cannabisdarstellungen auf Instagram, TikTok und YouTube“
Vorgestellt wurden die Ergebnisse der Schwerpunktanalyse der Medienanstalten 2022 „#High – Jugendbeeinträchtigung durch Alkohol- und Cannabisdarstellungen auf Instagram, TikTok und YouTube”. Auf diesen drei von Heranwachsenden meistgenutzten Plattformen prüften die Landesmedienanstalten insgesamt rund 160 Angebote auf Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).
In ca. 60 Prozent der Fälle gab es einen Anfangsverdacht auf das Vorliegen eines Verstoßes. Die Mehrzahl der Angebote wurde als entwicklungsbeeinträchtigend für unter 18-Jährige bzw. unter 16-Jährige eingeschätzt. In neun Fällen wurde eine offensichtlich schwere Jugendgefährdung vermutet. In den auffälligen Angeboten wurde insbesondere Alkohol thematisiert. Das Thema Cannabis folgte an zweiter Stelle. Aber auch andere Suchtmittel wie Ecstasy bzw. MDMA, Halluzinogene oder Opiate bzw. Mischformen spielten eine Rolle.
Die Landesmedienanstalten haben zu ersten Verdachtsfällen bereits Verfahren eingeleitet und die Angebote bei den Plattformen gemeldet.
Gewalt, Nötigung und Drohung gegen Journalistinnen und Journalisten – Entwicklung, Erfahrungen und weiteres Vorgehen
Die Versammlung hat sich mit der Vorsitzenden, Heidje Beutel, und dem Geschäftsführer, Sebastian Scholz, des Deutschen Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalisten Landesverband Thüringen e. V. (DJV Thüringen) über Gewalt, Nötigung und Drohung gegen Journalistinnen und Journalisten ausgetauscht und ein Positionspapier verabschiedet.
