18.12.2020

Thüringer Landtag für deutliche Erhöhung der Finanzausstattung der Landesmedienanstalten

Thüringen

TLM-Direktor Fasco: Vielfältige Aufgaben in der modernen Mediengesellschaft zukunftsfester machen Der Thüringer Landtag hat in einem Entschließungsantrag im Zuge der Debatte zur Anpassung des Rundfunkbeitrags auch eine Besserstellung der Finanzierung der Landesmedienanstalten gefordert.

Im Zusammenhang mit der Zustimmung zur Anpassung des Rundfunkbeitrags wurde von den Parlamentariern ein umfassender Forderungskatalog zur zukunftsgerechten Weiterentwicklung und Auftragspräzisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verabschiedet. Darin findet sich auch eine Forderung zur verbesserten Finanzausstattung der Landesmedienanstalten.

Das Parlament bittet (unter Punkt II, 8. Spiegelstrich) die Landesregierung:

„... darauf hinzuwirken, dass der Finanzanteil der Landesmedienanstalten 1,8989 Prozent auf mindestens drei Prozent erhöht wird. Damit soll neben der Sicherung und Weiterentwicklung der Medienvielfalt, besonders der Bürgermedien, auch der Ausbau einer nachhaltigen Medienbildung garantiert und gefördert werden.“

TLM-Direktor Jochen Fasco begrüßte diese erstmalig so konkrete Positionierung eines deutschen Parlaments für eine verbesserte Finanzierung der Landesmedienanstalten für mindestens drei Prozent an dem Rundfunkbeitrag. “Neben vielen neuen Regulierungsaufgaben für Landesmedienanstalten in der Internet- und Plattform-Welt sind Medienbildung und Bürgermedien wichtiger denn je. Es ist zu hoffen, dass die 3 Prozent Forderung des Thüringer Parlaments die Debatte um zukunftsfestere Finanzierung neuen Schub verleihen wird.“

Anlage: Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 7/1791