Umbau Bürgermedienlandschaft abgeschlossen
Neue Bürgerradios für Jena, Eisenach und Nordhausen lizenziert
Die TLM-Versammlung hat in ihrer Sitzung am 27. Oktober 2015 Zulassungsentscheidungen für drei weitere Thüringer Bürgerradios getroffen. Nachdem in Erfurt, Weimar sowie im Städtedreieck Saalfeld/Rudolstadt/Bad Blankenburg bereits Veranstalter nach dem neuen Bürgermedienmodell auf Sendung sind, können nun auch in Eisenach, Jena und Nordhausen die Vorbereitungen für den zum 1. Januar 2016 geplanten Sendestart der lokalen Bürgerradios beginnen.
Zu den einzelnen lizenzierten Bürgerradios wird auf die Anlage verwiesen.
Bürgermedien haben die Aufgabe, lokale und regionale Informationen zu verbreiten, Medienbildung zu vermitteln, möglichst vielen Bürgern/innen einen chancengleichen Zugang zu gewährleisten und ihnen die Gelegenheit zu geben, eigene Beiträge herzustellen und zu verbreiten.
Die im novellierten Thüringer Landesmediengesetz 2014 geforderte Schaffung moderner Strukturen bei den Bürgermedien ist damit ermöglicht worden. TLM-Direktor Jochen Fasco dazu: „Mit diesen Zulassungsbeschlüssen sowie den davorliegenden Lizenzen und dem Ausbau des Thüringer Medienbildungszentrums hat die TLM den gesetzlichen Auftrag zur Neuordnung der Thüringer Bürgermedien umgesetzt. Strukturen und Lizenzen für Bürgerradios sind jedoch nur der erste Schritt. Am wichtigsten ist es, dass Trägervereine, die Bürgersender und viele ehrenamtliche Radiomacher/innen das neue Thüringer Bürgermedienmodell nun weiterhin mit Leben erfüllen. Ich bin sicher, dass die Bürgermedien das Medienland Thüringen publizistisch bereichern und Medienkompetenz vermitteln.“
Nachtragshaushalt 2015 und Haushaltsplan 2016 verabschiedet
Die Versammlung stimmte den vom Direktor vorgelegten Entwürfen des Nachtragshaushaltes 2015 und des Haushaltsplanes 2016 zu. Der Etat beläuft sich im Jahr 2015 auf ca. 4,7 Millionen Euro und im Jahr 2016 auf ca. 4,6 Millionen Euro. Rund 50 Prozent der Gesamtausgaben werden für Medienbildung, Bürgerrundfunk und Förderung der technischen Infrastruktur aufgewendet. Die übrigen Ausgaben entfallen insbesondere auf die Zulassungs- und Aufsichtsfunktion sowie den Gemeinschaftshaushalt der Landesmedienanstalten.
TLM-Rechtsgrundlagen aktualisiert
Die Versammlung hat die Aktualisierung der TLM-Hauptsatzung, der TLM-Kostensatzung sowie der Geschäfts- und Wahlordnung entsprechend der Vorgaben im Thüringer Landesmediengesetz beschlossen. Im Kern geht es dabei u. a. um Regelungen zur Zusammensetzung des Gremiums, die Neugliederung des Kostenverzeichnisses sowie redaktionelle Änderungen.
Kontinuierliche Programmforschung der Medienanstalten
Intensiv befasste sich die Versammlung mit der kontinuierlichen Programmforschung der Medienanstalten. Prof. Dr. Hans-Jürgen Weiß von der GöfaK Medienforschung GmbH in Potsdam informierte die Mitglieder dazu über Forschungsergebnisse der letzten Jahre sowie über aktuelle Trends der Programmgestaltung im bundesweiten Fernsehen. Unter der Leitung von Prof. Weiß und Prof. Dr. Joachim Trebbe untersucht das Potsdamer Institut seit 1998 kontinuierlich im Auftrag der Landesmedienanstalten die Programmgestaltung der privaten Fernsehvollprogramme der RTL Group (RTL, RTL II, VOX), der ProSiebenSat.1 Media AG (Sat.1, ProSieben, kabel eins) sowie der beiden öffentlich-rechtlichen Programme ARD/Das Erste und ZDF.
Austausch mit Mitgliedern des Gesellschafterausschusses und der Geschäftsführung der ANTENNE THÜRINGEN GmbH geführt
Die Geschäftsführer Marco Maier und Hans-Jürgen Kratz informierten gemeinsam mit Mitgliedern des Gesellschafterausschusses die Versammlung über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven des Senders. Dabei wiesen sie auf die enger werdenden Werbemärkte und die Schwierigkeiten hin, sich im Thüringer Markt neben vergleichbaren privaten und öffentlich-rechtlichen Angeboten zu behaupten. In der Diskussion betonten die Mitglieder die Bedeutung von Vielfalt und inhaltlicher Qualität in der Thüringer Rundfunklandschaft, gerade vor dem Hintergrund konvergierender Märkte.
Flucht und Integration/Angriffe auf Pressefreiheit
Die Versammlung würdigte im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingskrise und den sich daraus ergebenden gesellschaftlichen Debatten die vielfältigen Aktivitäten, Unterstützungsmaßnahmen, Informationen und Begegnungsmöglichkeiten von lokalen, regionalen und landesweiten privat-kommerziellen Rundfunkveranstaltern. Insbesondere das hohe Engagement der ehrenamtlich getragenen nichtkommerziellen Bürgermedien wurde anerkannt. Das Gremium begrüßte, dass eine Vielzahl der entsendenden Stellen die aktuelle Initiative „Mitmenschlich in Thüringen“ unterstützt. Die Versammlung verurteilte darüber hinaus mittelbare und unmittelbare Angriffe auf haupt- und ehrenamtliche Journalisten und deren freie Ausübung der Presse- und Rundfunkfreiheit.
