Maik Nothnagel neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Der Vorsitzende der Versammlung, Johannes Haak, begrüßte Maik Nothnagel als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Maik Nothnagel und Gottfried Schugens teilen sich in der VII. Amtsperiode den Sitz der Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner in der TLM-Versammlung. Herr Schugens wird nun turnusgemäß nach Ablauf der ersten Hälfte der Amtszeit von Herrn Nothnagel abgelöst. Er wird im Haushaltsausschuss mitarbeiten.
Die Versammlung der TLM setzt sich aus Vertretern/innen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind. Näheres kann hier nachgelesen werden.
Bürgermedien in Thüringen
• Neuer Vorstand bei Radio LOTTE Weimar
Die Versammlung bestätigte die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderung von Größe und Zusammensetzung des Vereinsvorstandes des „Radio LOTTE in Weimar e. V.“: Der neue, auf fünf Sitze verkleinerte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Andreas Menzel (Vorsitzender), Gerd Klein (Stellvertretender Vorsitzender), Detlef Fengler (Schatzmeister), Sophia Springer (Beisitzerin) und Dr. Dieter Ehrle (Beisitzer).
• RADIO OKJ 103,4: Neue Programmverantwortliche für den Programmbestandteil „Campusradio“
Bestätigt wurde auch die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderung der Programmverantwortung für das Programm „RADIO OKJ“: Neue Programmverantwortliche für den Programmbestandteil „Campusradio“ ist Johanna Hellfeld.
• Überlegungen zum Umzug des Thüringer Medienbildungszentrums (TMBZ) der TLM am Standort Gera
Die Versammlung der TLM informierte sich über den Stand der Überlegungen zum Umzug des TMBZ der TLM von der Webergasse in das Kulturzentrum Häselburg. Sie bestätigte die geplante Unterzeichnung eines entsprechenden Mietvertrags ab 2019. Die derzeit noch zu renovierenden Gebäude bieten für das TMBZ optimierte Rahmenbedingungen für die Aufgaben als Medienbildungszentrum der TLM in der Ostthüringer Stadt.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Darstellung und Einordnung
Die Mitglieder der Versammlung haben sich über Inhalt und aktuellen Sach-stand des am 1. Oktober 2017 in Kraft getretenen Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) informiert. TLM-Direktor Jochen Fasco sieht die Wirksamkeit des neuen Gesetzes noch kritisch. Natürlich erfordert die digitale Welt die Medienkompetenz der Nutzer, zugleich muss es aber auch durchsetzbare Regeln geben. Insbesondere bei anonymen Profilen bedarf es dringender denn je einer weitreichenderen Verantwortung der Anbieter sozialer Netzwerke. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz des Bundes kann hierbei als Schritt in die richtige Richtung verstanden werden, kollidiert aber mit der Gesetzgebungskompetenz der Länder.
Thüringer Erkenntnisse aus der KJM-Schwerpunktanalyse Telemedienrecherche zu rechtsextremen Web-Angeboten im lokalen und regionalen Raum
Die Versammlung informierte sich über die für Thüringen wesentlichen Erkenntnisse aus der im vergangenen Jahr von allen Landesmedienanstalten in den Ländern durchgeführten Untersuchung. Jedes Fünfte der als potenziell einschlägig ausgewählten Angebote im Netz enthält nach Ansicht der TLM jugendschutzrelevante Inhalte, die nicht mit aktuellem Jugendschutz- oder sogar Strafrecht vereinbar sind. Entsprechende Verfahren zur Herstellung rechtmäßiger Zustände wurden eingeleitet. Über den weiteren Gang der Dinge wird zu einem späteren Zeitpunkt informiert werden.
Die Ziehungen des Eurojackpots im Thüringer Lokal-TV
Seit dem 12. Januar werden die wöchentlichen Ziehungen des Eurojackpots im Thüringer Lokal-TV übertragen. LOTTO Thüringen und die lokalen Fernsehveranstalter salve.tv, Jena TV, Rennsteig.TV, altenburg.tv, Südthüringer RegionalFernsehen (SRF) und demnächst auch Oscar am Freitag TV – das Gothaer Lokalfernsehen nehmen mit dieser Aktion bundesweit eine Vorreiterrolle ein. TLM-Direktor Jochen Fasco informierte die Versammlung über dieses neue Kooperationsprojekt der Thüringer Veranstalter und betonte: „Die TLM fördert schon seit Jahren die Digitalisierung und die Infrastrukturentwicklung der lokalen Stationen. Damit haben wir letztlich auch den Grundstein gelegt für die Signalübertragung von Finnland nach Thüringen. Und natürlich hoffen wir, dass die Veranstalter diese Synergieeffekte zukünftig noch für weitere Projekte nutzen.“
