Bürgerradios in Eisenach, Jena und Nordhausen erhalten TLM-Zulassungen
Die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) hat Zulassungsentscheidungen für drei Thüringer Bürgerradios getroffen. Danach können die Bürgerradios Wartburg-Radio 96,5 in Eisenach, Radio OKJ in Jena sowie Radio ENNO in Nordhausen weitere vier Jahre senden. Nutzen können sie dafür die ihnen bislang bereits zugewiesenen Frequenzen 96,5 MHz in Eisenach, 103,4 MHz in Jena und 100,4 MHz in Nordhausen.
Hinweis: Bürgerradios haben in Thüringen die Aufgabe, lokale und regionale Informationen zu verbreiten, Medienbildung zu vermitteln, möglichst vielen Bürgern/innen einen chancengleichen Zugang zu gewährleisten und ihnen die Gelegenheit zu geben, eigene Beiträge herzustellen und zu verbreiten. Nähere Informationen zu den Bürgermedien finden Sie hier.
Haushaltsanpassung 2019 und Haushaltsplan 2020 beschlossen
Die Versammlung hat Anpassungen des Haushaltsplans 2019 beschlossen und den Haushaltsplan 2020 verabschiedet. Der Etat beläuft sich in 2020 auf circa 5,5 Millionen Euro. Etwa die Hälfte der Ausgaben wird für Medienbildung, Bürgermedien und Förderung der technischen Infrastruktur aufgewendet. Die übrigen Ausgaben entfallen insbesondere auf die Zulassungs- und Aufsichtsfunktion sowie den Gemeinschaftshaushalt der Landesmedienanstalten.
Finanzausstattung der Landesmedienanstalten
Die Versammlung der TLM sprach sich vor dem Hintergrund der seit Jahren stagnierenden Einnahmen bei gleichzeitig steigenden Kosten für eine aufgabenbezogene dynamische Finanzausstattung der Landesmedienanstalten aus, die u. a. eine weitere Sicherung von Aufgaben wie Vermittlung von Medienbildung und Förderung von Bürgermedien sichert.
Aktuelle Entwicklung des Medienstaatsvertrags diskutiert
Zustimmend zur Kenntnis genommen hat die Versammlung den aktuellen Stand der Entwicklung des Medienstaatsvertrags. Sie bekräftigte die Position der Landesmedienanstalten. Diese begrüßen grundsätzlich das Ziel, das Verfahren der Rundfunkzulassung zu verschlanken und zu beschleunigen, schlagen aber einen Wechsel von der Zulassungspflicht zur Anzeigepflicht vor.
Auch die geplanten Regelungen zur Regulierung von Medienplattformen, Medienintermediären und Benutzeroberflächen werden von den Landesmedienanstalten ausdrücklich unterstützt. Hintergrund dafür ist die zunehmende Marktdurchdringung von Sprachassistenten und deren Einfluss auf die Auffindbarkeit von Rundfunkangeboten. Weiterhin unterstützen sie die geplante einheitliche Regelung der Zuständigkeit für die Telemedienaufsicht.
Generationswechsel in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende der Versammlung, Dr. Ute Zacharias, bedankte sich bei einer großen Anzahl von Versammlungsmitgliedern, die das Gremium zum Ende der 7. Amtsperiode verlassen. Nahezu die Hälfte der Gremienmitglieder, darunter auch der langjährige Vorsitzende, Johannes Haak, beenden das ehrenamtliche Engagement in der TLM.
Die Konstituierung des neuen Gremiums erfolgt am 10. Dezember 2019 für eine weitere vierjährige Amtsperiode.
