25 Jahre TLM – Überlegungen zur Entwicklung der Mediengesellschaft – Herausforderungen für Politik, Regulierung und Akteure
Aus Anlass des 25-jährigen Bestehens der TLM sieht die Versammlung die Entwicklung der Thüringer Medienlandschaft grundsätzlich positiv. Mit dem Auf- und Ausbau kommerzieller und nichtkommerzieller Strukturen im dualen Rundfunksystem konnte sich im Freistaat eine für die Entwicklung des demokratischen Gemeinwesens wichtige Vielfalt etablieren. Gerade der Schwerpunkt in Thüringen auf Bürgermedien und Medienkompetenz sowie der Bereich der Kindermedien betonen die besondere Bedeutung dieser Themenfelder.
In unserer digitalen Welt hat die TLM wichtige Aufgaben. Dabei geht es vor allem um die Sicherung von Meinungsvielfalt, die Gewährleistung des Übergangs lokaler Medien in die digitale Welt sowie die Stärkung einer notwendigen Verantwortung und Ethik aller im Medienbereich Tätigen. Die Versammlung unterstützt daher die vom Direktor vorgelegten Überlegungen zur weiteren Entwicklung der Mediengesellschaft und bittet ihn, diesen Diskurs auch weiterhin voran zu treiben.
Haushaltsanpassung 2016 beschlossen und Haushaltsplan 2017 verabschiedet
Die Versammlung hat Anpassungen des Haushaltsplans 2016 beschlossen und den Haushaltsplan 2017 verabschiedet. Der Etat beläuft sich im Jahr 2016 auf ca. 4,7 Millionen Euro und im Jahr 2017 auf ca. 5,1 Millionen Euro. Rund die Hälfte der Ausgaben wird für Medienbildung, Bürgermedien und Förderung der technischen Infrastruktur aufgewendet. Die übrigen Ausgaben entfallen insbesondere auf die Zulassungs- und Aufsichtsfunktion sowie den Gemeinschaftshaushalt der Landesmedienanstalten.
Aktuelle Fragen des Jugendmedienschutzes und die Arbeit von „jugendschutz.net“
Die Mitglieder der TLM-Versammlung haben sich mit den am 1. Oktober 2016 in Kraft getretenen Neuregelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags befasst. Friedemann Schindler, der Leiter von jugendschutz.net (Mainz), informierte vor diesem Hintergrund über aktuelle Themen und Probleme des Jugendschutzes im Internet und berichtete über die Arbeit der gemeinsamen Stelle der Länder, die auch maßgeblich von den Landesmedienanstalten finanziert wird. Dabei ging es insbesondere um die einheitlicheren Vorgaben für Jugendschutzprogramme, die Harmonisierung der Alterskennungen, die Neuausrichtung der Selbstregulierung sowie die wachsende Problematik von Hassbotschaften im Internet.
Hinweis: „jugendschutz.net“ wurde 1997 von den Jugendministern aller Bundesländer gegründet, um jugendschutzrelevante Angebote im Internet zu überprüfen und auf die Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen zu drängen. Im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wurde die Internetaufsicht der KJM übertragen und jugendschutz.net organisatorisch an die KJM angebunden. Die KJM sorgt für die Umsetzung des JMStV. Sie dient dabei der jeweils zuständigen Landesmedienanstalt als Organ bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. „jugendschutz.net“ unterstützt die KJM und die Landesmedienanstalten bei der Beobachtung und Ermittlung jugendschutzrelevanter Inhalte in Telemedien.
Informationsaustausch mit Boris Lochthofen, MDR-Landesfunkhausdirektor
Boris Lochthofen, Direktor des MDR Landesfunkhauses Thüringen informierte die Mitglieder der Versammlung über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven des MDR Thüringen. Außerdem ging es in einem Austausch mit den Gremienmitgliedern um Kooperationsfelder und gemeinsame Projekte. Insbesondere die Medienkompetenzaktivitäten des MDR, die Entwicklung und der Erhalt eines Medienstandorts mit möglichst vielfältigen Meinungen und Akteuren sowie die Perspektiven des Hörfunks über DAB+ auch für die privaten Anbieter waren Gegenstand der Beratungen.
