Themen der TLM-Versammlung vom 08. Februar 2022
Neue Mitglieder in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende der Versammlung, Dr. Ute Zacharias, bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von Dr. Thomas Hartung MdL und Ralf Reichertz als neue Mitglieder in der TLM-Versammlung.
Dr. Hartung MdL vertritt in der Nachfolge von Dr. Cornelia Klisch MdL die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und wird im Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung mitarbeiten.
Ralf Reichertz folgt Mathias Mollenhauer als Vertreter der Verbraucherschutzverbände und wird Mitglied im Rechtsausschuss.
Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind. Näheres kann unter www.tlm.de nachgelesen werden.
Jugendschutz- und Medienkompetenzbericht der Landesmedienanstalten „Fakt oder Fake? Jugendschutz, Medienkompetenz und Desinformation“
Phänomene wie Fake News, Desinformation und Verschwörungstheorien in den Medien haben nicht zuletzt in Zeiten der Pandemie deutlich an Relevanz gewonnen. Die Landesmedienanstalten beobachten hierbei Grenzverschiebungen, die höchst problematisch sind. In ihrer täglichen Arbeit verfolgen sie das Ziel, sowohl mit den klassischen Instrumenten des Jugendmedienschutzes als auch mit präventiven Maßnahmen der Förderung der Medienkompetenz, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken.
So gehen die Medienkompetenzvermittlung und der Jugendmedienschutz Hand in Hand und sind als die präventive und die restriktive Seite untrennbar miteinander verwoben. Die Mitglieder der TLM-Versammlung haben sich mit dem aktuell erschienenen Jugendschutz- und Medienkompetenzbericht 2022 (Bericht zum Download im PDF-Format) der Landesmedienanstalten mit dem Titel „Fakt oder Fake? Jugendschutz, Medienkompetenz und Desinformation – Maßnahmen, Projekte und Forderungen“ beschäftigt, in dem dies erneut anschaulich verdeutlicht wird.
Aktionsplan „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“
Die Versammlung nimmt die Ausführungen zum Aktionsplan „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“ zustimmend zur Kenntnis. Der Aktionsplan, bei dem auch weiterhin Landesmittel für die beiden Teilbereiche „Bürgermedien“ und „Lokalfernsehen“ zur Verfügung stehen werden, kann nach Verabschiedung des Landeshaushaltes fortgeschrieben werden. Angestrebt wird eine zeitnahe Vertragsverlängerung mit der Thüringer Staatskanzlei, um die Weitergabe der Mittel an die Veranstalter und Veranstalterinnen zur Stärkung der lokalen Vielfalt schnellstmöglich zu realisieren.
Landesweiter Rundfunk
• Zulassung zur Veranstaltung des landesweiten Hörfunkspartenprogramms „RADIO HOLIDAY“
Die Versammlung hat beschlossen, der „The Radio Group Holding GmbH“ die Zulassung zur Veranstaltung des 24-stündigen, landesweiten Hörfunkspartenprogramms „RADIO HOLIDAY“ in Thüringen für zehn Jahre zu erteilen. Geplant ist ein 24-stündiges Programm mit dem Schwerpunkt Tourismus und Urlaub. Das neue Programm richtet sich an Hörerinnen und Hörer ab 25 Jahre. Die Entscheidung erfolgte im Umlaufbeschluss.
• LandesWelle Thüringen – Änderung der Beteiligungsverhältnisse
Die medienrechtliche Unbedenklichkeit der geplanten Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der „Medien- und Beteiligungsgesellschaft mbH“ und der „medien holding: nord GmbH“ und damit über die „REGIOCAST GmbH & Co. KG“ auch an der „LandesWelle Thüringen GmbH Co. KG“ wurde bestätigt. Die Gesellschaftsanteile der „Medien- und Beteiligungsgesellschaft mbH“ an der „REGIOCAST GmbH & Co. KG“ in Höhe von 4,9176 Prozent werden auf die „medien holding: nord GmbH“ übertragen, die danach 25,0319 Prozent an der „REGIOCAST GmbH & Co. KG“ hält. Die Entscheidung erfolgte im Umlaufbeschluss.
Zulassungsverlängerung des Lokalfernsehveranstalters Stadtkanal Steinach
Die Zulassung des lokalen Fernsehveranstalters Stadtkanal Steinach wird um weitere sechs Jahre verlängert und die für die Programmveranstaltung beantragten drahtgebundenen Übertragungskapazitäten im Verbreitungsgebiet werden dem Veranstalter ebenfalls für sechs Jahre zugewiesen.
Die Versammlung würdigte das Engagement und den teilweise sogar ehrenamtlichen Einsatz zur Stärkung der Meinungsvielfalt gerade auch in kleinen Kabelnetzen im Freistaat. Der Stadtkanal Steinach veranstaltet bereits seit 1997 sein Programm und gehört damit zu den Urgesteinen der Thüringer Lokalfernsehlandschaft. Aktuelle Ereignisse in Steinach und Umgebung werden in einem durchschnittlich 60-minütigen Lokalmagazin thematisiert, das im vierzehntägigen Rhythmus ausgestrahlt wird. Die Entscheidung erfolgte im Umlaufbeschluss.
