04.09.2024

TLM-Versammlung

Versammlung

Drei Männer und eine Frau stehen vor einem TLM-Banner und lächeln in die Kamera. Zwei Männer halten einen Blumenstrauß.

v. l.: Jochen Fasco, Dr. Gregor Heidbrink, Dr. Ute Zacharias und André Blechschmidt MdL (JPG/Copyright: TLM)

Themen der TLM-Versammlung vom 3. September 2024

Peer Lück als neuer Programmdirektor bei der ANTENNE THÜRINGEN GmbH & Co. KG bestätigt
Neue programmverantwortliche Person bei „ANTENNE THÜRINGEN“, „radio TOP 40“, „ANTENNE THÜRINGEN Classics“, „SCHLAGERWELLE“ sowie „Antenne OSTALGIE“ ist Peer Lück. Die medienrechtliche Unbedenklichkeit dieser personellen Veränderung wurde von der TLM-Versammlung bestätigt. Markus Poppe ist als programmverantwortliche Personen ausgeschieden.

Änderung des Vorstands bei iSTUFF
Die Versammlung bestätigt die medienrechtliche Unbedenklichkeit der angezeigten Änderungen des Vorstands bei dem „Forschungsgemeinschaft elektronische Medien e. V.“. Die Veranstaltertätigkeit für das Programm „iSTUFF“ (Ilmenauer Studierendenfernsehfunk) kann auch nach diesen Änderungen fortgesetzt werden. Der Vorstand ist künftig wie folgt besetzt: Vorsitzender: Adrian Schollmeyer, stellvertretender Vorsitzender: Robin Hugo Lehmann, Schatzmeisterin: Anna Victoria Brede und stellvertretender Schatzmeister: Maximilian Klook.

Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag (MI-Satzung) verabschiedet
Beschlossen hat die Versammlung die Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 MStV (MI-Satzung). Die bereits 2021 beschlossene und verkündete Satzung musste aus formalen Gründen erneut beschlossen und verkündet werden.

Medienintermediäre, also Telemedien, die auch journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter allgemein zugänglich präsentieren, ohne diese zu einem Gesamtangebot zusammenzufassen, sind danach verpflichtet, einen inländischen Zustellungsbevollmächtigten zu benennen. Darüber hinaus sind sie zu Transparenz verpflichtet bei der Zusammenstellung, Auswahl und Präsentation von Inhalten. In der Satzung wird im Übrigen das Verbot der Diskriminierung journalistisch-redaktionell gestalteter Angebote näher ausgestaltet.

Neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende der Versammlung Dr. Ute Zacharias bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von Dorothea Marx MdL als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Sie vertritt in der Nachfolge des verstorbenen Dr. Thomas Hartung MdL die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und wird im Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung mitarbeiten.

Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.

Verabschiedung ausscheidender Mitglieder
Mit der Neukonstituierung des Thüringer Landtags nach der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag scheiden André Blechschmidt MdL (Die Linke), seit 2004 Mitglied und langjähriger Vorsitzender des Ausschusses für Bürgermedien und Medienbildung, Madeleine Henfling MdL (Bündnis 90/Die Grünen), seit 2004 Mitglied, Jörg Kellner MdL (CDU) sowie Dorothea Marx MdL (SPD) aus der TLM-Versammlung aus.

Daneben verlässt auch Dr. Gregor Heidbrink die TLM-Versammlung. Er hat seit 2019 die Evangelischen Kirchen in der Versammlung vertreten und war seit 2023 Vorsitzender des Ausschusses für Programm und Jugendschutz und Mitglied des Versammlungsvorstands.

Die Vorsitzende Dr. Ute Zacharias dankte den ausscheidenden Mitgliedern für die teils jahrzehntelange Mitwirkung.

Lokales Fernsehen in Thüringen – Sachstand und Perspektiven
Mike Langer, Geschäftsführer von altenburg.tv und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Thüringer Lokal-TV-Veranstalter, hat die Mitglieder der TLM-Versammlung über die aktuelle Situation und die Zukunftsaussichten von lokalem Fernsehen in Thüringen in einem sich ändernden Medienmarkt informiert.

Eine Herausforderung bleibt die Finanzierung, die nicht mehr allein aus Werbung und Sponsoring gedeckt werden kann. Umso wichtiger ist aus Langers Sicht die Verstetigung des Aktionsplans „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“. Er berichtete über das Volontärs-Programm, viele Projekte und die gute Zusammenarbeit der Thüringer Veranstalter beim „Bericht aus Erfurt“, der Landtagsberichterstattung.

Gedankenaustausch zu dualem Rundfunk, digitaler Gesellschaft und Medienstandort mit MDR-Intendant Ralf Ludwig und Direktorin des MDR-Landesfunkhauses Thüringen Dr. Astrid Plenk
Die Ergebnisse des Austausches werden in einer gesonderten Pressemitteilung veröffentlicht.