Impression aus der Sitzung (JPG, Copyright TLM)
Themen der TLM-Versammlung vom 22. April 2025
Neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende, Dr. Ute Zacharias, begrüßte Johannes Blasius als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Der Ministerialdirigent in der Thüringer Staatskanzlei vertritt im Gremium in der Nachfolge von Kathi Seefeld die Thüringer Landesregierung und wird im Rechtsausschuss mitarbeiten.
Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.
ANTENNE THÜRINGEN GmbH & Co. KG – Änderung der Beteiligungsverhältnisse
Bei der ANTENNE THÜRINGEN GmbH & Co. KG übernimmt Ilona Berthold die Gesellschaftsanteile von Christian Berthold an der Veranstalterin in Höhe von 0,25 Prozent. Diese Veränderung der Gesellschaftsverhältnisse hat die Versammlung als medienrechtlich unbedenklich bestätigt.
radio B2 GmbH – Übernahme der Gesellschaftsanteile durch die dunk media group GmbH
Die Versammlung bestätigte die Übernahme von 100 Prozent der Gesellschaftsanteile an der radio B2 GmbH durch die dunk media group GmbH als medienrechtlich unbedenklich.
Deutschlands ältester Hochschulfunk an der TU Ilmenau bis 2029 lizenziert
Der Verein „hsf Studentenradio e. V.“, Betreiber des ältesten Studentenradios Deutschlands, kann für weitere vier Jahre bis zum 30. September 2029 auf der Ilmenauer UKW-Frequenz 98,1 MHz das Hörfunkspartenprogramm „radio hsf“ ausstrahlen. Der Veranstalter wurde erstmals 1999 zur Veranstaltung eines Einrichtungshörfunkprogramms für die Technische Universität (TU) Ilmenau zugelassen. Seitdem wurde die Zulassung mehrmals verlängert, zuletzt 2021.
Ereignisradio ISWI in Ilmenau zugelassen
Dem Verein „Initiative Solidarische Welt Ilmenau e. V.“ wird die Zulassung zur Veranstaltung des Ereignishörfunks „ISWI 2025“ anlässlich der Internationalen Studierendenwoche vom 12. bis 21. Juni 2025 erteilt. Das Lokalradio wird über die Ilmenauer UKW-Frequenz 98,1 MHz ausgestrahlt.
Änderung der Programmverantwortung bei Radio LOTTE Weimar
Die Versammlung bestätigte die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderung der Programmverantwortung bei Radio LOTTE Weimar. Neue Programmverantwortliche Person ist Maria Antonia Smalley.
TLM-Geschäftsbericht 2024 beschlossen
Der Geschäftsbericht 2024 der TLM ist beschlossen. Neben den Informationen zu den Aktivitäten im vergangenen Jahr ist das Thema „Angebot, Vielfalt und Perspektiven lokaler und regionaler Medien in Thüringen“ inhaltlicher Schwerpunkt. Dieses Leitmotiv durchzieht den Bericht – von der Stärkung der Bürgermedien über Medienbildungsinitiativen bis hin zur Unterstützung kommerzieller Rundfunkanbieter.
Außerdem beinhaltet der jährlich erscheinende Bericht einen Überblick über die rechtlichen Arbeitsgrundlagen, die Aufgaben, die personelle Zusammensetzung des Gremiums sowie die Organisationsstruktur der TLM. Die Veröffentlichung erfolgt nach Drucklegung zeitnah.
Aktionsplan „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“
Die Versammlung stimmte dem erneuten Abschluss eines Vertrags mit der Thüringer Staatskanzlei zur Umsetzung des Aktionsplans „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“ in Höhe von mindestens 500.000 Euro für 2025 zu. Gleichzeitig spricht sie sich für eine Fortführung dieser wichtigen Förderung auch über den aktuellen Förderzeitraum hinaus aus.
Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sichert als Organ der Medienanstalten Meinungsvielfalt im privaten Fernsehen. Ihr Vorsitzender, Prof. Dr. Georgios Gounalakis, stellte zentrale Entwicklungen im Bereich Medienkonzentration vor. Er beschrieb neben der Rolle der KEK aktuelle Prüfverfahren sowie die Herausforderungen durch digitale Plattformen und die zunehmende Relevanz nicht-linearer Angebote. Die KEK sieht sich dabei in einer Schlüsselfunktion, um dem Wandel im digitalen Informationsraum gerecht zu werden. Er betonte, dass aus Sicht der KEK die Medienvielfalt in Deutschland nur zu sichern ist, wenn auch digitale Machtkonzentrationen effektiv überwacht und eingeordnet werden, was eine ausreichende personelle und finanzielle Ausstattung der Medienanstalten und der KEK als deren Organ erfordert.
Schwerpunktthema „Informations- und Nachrichtenkompetenz – Die Perspektive von Journalistinnen und Journalisten sowie Medienanbietern“
Melanie Haack, Leiterin des ZDF-Landesstudios Thüringen, und Sebastian Scholz, Geschäftsführer des DJV Landesverbandes Thüringen, berichteten aus der Perspektive ihrer Berufsgruppe über die gewachsene Bedeutung von Qualitätsjournalismus und Vertrauen in Medienanbieter. Sie tauschten sich intensiv mit den Gremienmitgliedern hierzu aus.
