Foto: Impression aus der Versammlungssitzung (JPG, Copyright: TLM)
Themen der TLM-Versammlung vom 29. Oktober 2024
Rundfunklizenz für Experimentelles Radio an der Bauhaus-Universität Weimar um vier Jahre verlängert
Die Bauhaus-Universität Weimar kann für weitere vier Jahre bis zum 31. Dezember 2028 das universitäre Hörfunkspartenprogramm „bauhaus.fm“ als Einrichtungsrundfunk betreiben. Auch die Zuweisung der bisher zur Verbreitung des Programms genutzten terrestrischen Übertragungskapazität auf der Weimarer Bürgerrundfunkfrequenz 106,6 MHz gilt weiter.
1999 hat die Bauhaus-Universität als erste Thüringer Universität die Zulassung zur Veranstaltung von Hochschulradio erhalten. Nach Etablierung eines ständigen Sendebetriebs für das Experimentelle Radio wurde ein Studierendenradio gegründet, das heutige „bauhaus.fm“, das als Ausbildungs- und Produktionsstätte für die Professur „Experimentelles Radio“ und darüber hinaus als Studierendenradio dient.
radio hsf – Medienrechtliche Unbedenklichkeit bestätigt
Die Versammlung hat die medienrechtliche Unbedenklichkeit der angezeigten Änderungen der Vorstandszusammensetzung des „hsf Studentenradio e. V.“ und der neuen programmverantwortlichen Person bestätigt. Der neue Vorstand setzt sich danach wie folgt zusammen: Jana Heß (Vorsitzende), Simon Magin (1. Stellvertretender Vorsitzender), Bastian Klöhr (2. Stellvertretender Vorsitzender) und Gregor Baumann (Schatzmeister). Simon Magin übernimmt außerdem die Programmverantwortung.
Richtlinie der Thüringer Landesmedienanstalt für die Förderung kommerzieller lokaler und regionaler Rundfunkprogramme verabschiedet
Die Versammlung hat die „Richtlinie der Thüringer Landesmedienanstalt für die Förderung kommerzieller lokaler und regionaler Rundfunkprogramme (Förderrichtlinie kommerzieller Rundfunk lokal und regional)“ verabschiedet.
Die bisherige „Förderrichtlinie Lokalfernsehen“ existiert seit 2004 und wurde 2018 zuletzt geändert. Um den künftigen Anforderungen an eine vielfältige Lokalfunklandschaft in Thüringen sowie einer modernen Fördermittelvergabe gerecht zu werden, wurde sie nun angepasst und tritt nach der erfolgten Zustimmung der Versammlung am 1. Januar 2025 in Kraft. Verbunden mit der Neufassung gab es zudem einen Angleich an die „Bürgermedien-Förderrichtlinie“ von 2023. Das derzeitige Fördervolumen bleibt unverändert.
2. Änderungssatzung zur Kostensatzung beschlossen
Beschlossen wurde die 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung). Insbesondere wurde als neuer Gebührentatbestand die „Entscheidung zur Public-Value-Bestimmung privater Angebote gem. § 84 Abs. 5 MStV“ eingefügt. Die entsprechende Änderung der Kostensatzung ist durch alle Landesmedienanstalten nach den landesrechtlichen Regularien zu erlassen, da die Kostensatzung eine übereinstimmende Satzung der Landesmedienanstalten ist.
Haushaltsanpassungen 2024 und Haushaltsplan 2025 verabschiedet, mittelfristige Finanzplanung zur Kenntnis genommen
Die Versammlung hat die Anpassungen des Haushaltsplans 2024 und den Haushaltsplan 2025 verabschiedet. Der Etat der TLM beläuft sich auf circa 5,4 Millionen Euro für 2024 und circa 5,6 Millionen Euro für 2025. Außerdem hat die Versammlung den vom Direktor vorgelegten mittelfristigen Finanzplan für die Haushaltsjahre bis 2028 zur Kenntnis genommen.
Neue Mitglieder in der TLM-Versammlung bestätigt und neue Ausschussvorsitzende gewählt
Die Vorsitzende der Versammlung, Dr. Ute Zacharias, bestätigte die ordnungsgemäße Entsendung von Matthias Hey MdL (SPD-Fraktion) und Linda Stark MdL (Fraktion DIE LINKE). Sie vertreten in Nachfolge, der im Zuge der Neukonstituierung des Thüringer Landtages nach der Landtagswahl im September ausgeschiedenen Mitglieder der beiden Fraktionen und werden im Ausschuss für Bürgermedien und Medienbildung mitwirken. Außerdem wurde Claudia Brand als neues Mitglied in der TLM-Versammlung begrüßt. Sie vertritt in der Nachfolge von Dr. Gregor Heidbrink die Evangelischen Kirchen und wird im Ausschuss für Programm und Jugendschutz mitarbeiten.
Ute Birckner (Familienverbände) wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgermedien und Medienbildung und Julia Reinard (Arbeitnehmerverbände) zur Vorsitzenden des Ausschusses für Programm und Jugendschutz gewählt.
Hinweis: Die Versammlung setzt sich aus Personen gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit vertreten und ehrenamtlich tätig sind.
„Sat.1 Gold“
Die Lizenz des bundesweiten Fernsehveranstalters „Sat.1 Gold“ hat die TLM erteilt. Turnusmäßig informierte sich die Versammlung zur Entwicklung und dem aktuellen Programm des Free-TV-Senders, der sich an Frauen im Alter von 40 bis 65 richtet und zur ProSiebenSat.1 Media SE-Gruppe gehört.
