Themen der TLM-Versammlung vom 24. Oktober 2023
TLM-Positionspapier zu Bombendrohungen gegen Presse und Rundfunk verabschiedet
Die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) verurteilt anlässlich der aktuellen Bombendrohungen gegen Thüringer Privatradios in einem Positionspapier jegliche Aggression, Bedrohung und Einschüchterung gegen Presse und Rundfunkveranstalter.
Das komplette Positionspapier ist hier zu finden.
Auch künftig Lokalfernsehen in Erfurt, Weimar und Umgebung sowie in Südthüringen und im Wartburgkreis: Zulassungen von salve.tv und Südthüringer Regionalfernsehen (SRF) jeweils um sechs Jahre verlängert
salve.tv wird für weitere sechs Jahre bis zum 31. Oktober 2029 lokales Fernsehen für Erfurt, Weimar, Apolda, Arnstadt und Umgebung veranstalten. Die Versammlung stimmte der Verlängerung der Zulassung zur Veranstaltung von Lokalfernsehen zu. Die Veranstalterin wurde erstmals 2003 zugelassen. Seitdem wurde die Zulassung mehrmals verlängert, zuletzt 2017.
Auch die Zulassung zur Veranstaltung des Programms „Südthüringer Regionalfernsehen (SRF)“ wurde um weitere sechs Jahre bis zum 31. Dezember 2029 verlängert. Empfangbar ist das Programm in Südthüringen und im Wartburgkreis. Erstmals 1999 wurde die Veranstalterin zur Veranstaltung des lokalen Fernsehprogramms „SRF“ zugelassen, damals für Sonneberg. Seitdem wurde die Zulassung mehrfach mit Zulassungen der Veranstalterin für andere Verbreitungsgebiete verbunden und verlängert, zuletzt 2017.
Haushaltsanpassungen 2023 und Haushaltsplan 2024 verabschiedet, mittelfristige Finanzplanung zur Kenntnis genommen
Die Versammlung hat die Anpassungen des Haushaltsplans 2023 und den Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Der Etat der TLM beläuft sich auf circa 5,7 Millionen Euro für 2023 und circa 5,4 Millionen Euro für 2024. Auch im kommenden Jahr entfällt wieder etwa die Hälfte der Ausgaben auf Medienbildung, Bürgermedien und Förderung der technischen Infrastruktur. Die übrigen Ausgaben entfallen insbesondere auf die Zulassungs- und Aufsichtsfunktion sowie den Gemeinschaftshaushalt der Landesmedienanstalten. Außerdem hat die Versammlung den vom Direktor vorgelegten mittelfristigen Finanzplan für die nächsten Haushaltsjahre zur Kenntnis genommen.
Neufassung der Bürgermedien-Förderrichtlinie beschlossen
Um den künftigen Anforderungen an eine vielfältige Bürgermedienlandschaft in Thüringen sowie einer modernen Fördermittelvergabe gerecht zu werden, wurde eine Neufassung der Richtlinie der TLM für die Förderung von Bürgermedien (Bürgermedien-Förderrichtlinie) beschlossen.
Neue Bürgermedien-Förderrichtlinie zum Download (PDF)
TLM fordert die Verstetigung und Erweiterung des Aktionsplans „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“
Die Versammlung hat eine Erklärung zur Verstetigung und Erweiterung des Aktionsplans „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“ des Freistaats und der TLM zur Sicherung lokaler Medienvielfalt im Freistaat verabschiedet. Der Aktionsplan hat in den vergangenen vier Jahren gezeigt, dass es möglich ist, Mittel aus dem Landeshaushalt staatsfern und ohne inhaltliche Vorgaben von Seiten des Freistaats an lokale Veranstalter auszuschütten. Vor allem die durch den Aktionsplan ermöglichten Volontariatsprogramme, also journalistische Nachwuchsgewinnung für den Freistaat, sowie die Ausweitung der Wirksamkeit der lokalen Stationen im ländlichen Raum durch die Einrichtung von Außenstudios wurden besonders hervorgehoben.
Vor diesem Hintergrund will die Versammlung auf eine perspektivische Verstetigung und eine Erweiterung der Mittel für den Aktionsplan hinwirken. Die komplette Erklärung ist hier zu finden.
Medienpolitischer Austausch mit Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Europa und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund
Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Europa und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, tauschte sich mit dem Gremium über aktuelle medienpolitische Fragestellungen im Freistaat und darüber hinaus aus. Dabei ging es u. a. um die Finanzierung der Landesmedienanstalten und eine Erhöhung des 1,89 %-Anteils, die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Auswirkungen auf die zweite Säule des dualen Rundfunksystems und den Jugendmedienschutz. Medienstaatssekretär Krückels betonte auch die wichtige Rolle der Medienanstalten bei der Sicherung von Medienvielfalt und der Vermittlung von Medienbildung und hob die vielfältigen Aktivitäten der TLM im Freistaat Thüringen hervor.
Forschungsgutachten zu Angebot, Vielfalt und Perspektiven lokaler und regionaler Medien in Thüringen
Im Austausch mit dem Gutachter Prof. Dr. Lutz Hagen (TU Dresden) wurden erste Einblicke in das Forschungsgutachten zu Angebot, Vielfalt und Perspektiven lokaler und regionaler Medien in Thüringen diskutiert. Die Ergebnisse der Studie sollen demnächst öffentlich gemacht werden.
Verabschiedung ausscheidender Mitglieder aus der TLM-Versammlung
Die Vorsitzende, Dr. Ute Zacharias, bedankte sich bei den zwölf Gremienmitgliedern, die die Versammlung zum Ende der 8. Amtsperiode verlassen werden. Damit beendet mehr als ein Drittel das ehrenamtliche Engagement in der TLM. Die Konstituierung des neuen Gremiums erfolgt am 12. Dezember 2023 für eine weitere vierjährige Amtsperiode.
