v. l.: Norman Müller und Jochen Fasco (JPG/Copyright TLM)
Gemeinsam gegen Desinformation, Hass und Hetze im Netz
Thüringer Innenstaatssekretär Norman Müller in der TLM
Der Staatssekretär für Inneres und Amtschef im Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung (TMIKL) Norman Müller informierte sich am 9. April 2024 in der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) über deren Arbeit.
Bei dem Besuch ging es schwerpunktmäßig um die großen Herausforderungen vor denen die TLM als staatsfern organisierte Medienaufsichtsbehörde gerade auch im Bereich der inneren Sicherheit steht. Die systematische Verbreitung von Desinformation, koordinierte Angriffe durch Botnetze und Formen hybrider Kriegsführung in digitalen Medien bedrohen zunehmend unsere demokratische Ordnung. Besonders besorgniserregend sind gezielte Manipulationsversuche der öffentlichen Meinungsbildung durch ausländische Akteure sowie die steigende Flut von Hass und Hetze in sozialen Netzwerken.
Die Medienanstalten beobachten diese Entwicklungen intensiv und setzen dabei auch KI-Technologie ein. Darüber hinaus arbeiten sie im Rahmen ihrer Medienaufsicht eng mit dem Landeskriminalamt (LKA), dem Bundeskriminalamt (BKA), der Justiz und der Europäischen Kommission zusammen. Die neuen europäischen Regelungen werden helfen, die globalen Plattformen einzudämmen, wenn die Medienanstalten auch vor dem Hintergrund der Staatsferne einen kritischen Blick auf das Tätigwerden der EU im Medieninhalte-Bereich werfen.
Innenstaatssekretär Müller betonte anlässlich seines Besuches die Bedeutung einer starken Zusammenarbeit zwischen der TLM und dem TMIKL und hob insbesondere die von der neuen Landesregierung in Thüringen angekündigte intensivere Bekämpfung der Cyberkriminalität hervor. Auch für TLM-Direktor Jochen Fasco wird die enge Zusammenarbeit zwischen Medienaufsicht und Sicherheitsbehörden zukünftig noch wichtiger werden, um gemeinsam gegen Desinformation, Hass und Hetze im Netz vorzugehen.
