Foto (TLM) v. l. n. r.: TLM-Direktor Jochen Fasco, Innenminister Georg Maier und Versammlungsvorsitzende Dr. Ute Zacharias
Hass und Hetze im Netz bekämpfen
Innenminister Maier in der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM)
Die Bekämpfung von Desinformation, Hass und Hetze sowie Verschwörungsmythen und Manipulationen im Internet waren Schwerpunktthemen beim Besuch des Thüringer Ministers für Inneres und Kommunales und stellvertretenden Ministerpräsidenten Georg Maier in der TLM. Es ging bei dem Besuch um die aktuellen Herausforderungen und die Herangehensweise der Landesmedienanstalten.
Innenminister Maier betonte die Bedeutung einer starken Zusammenarbeit zwischen der TLM und dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK), um gemeinsam gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen. „Hass und Hetze sind nicht tolerabel. Die Gesellschaft muss zusammenstehen und dies ächten. Eine starke, wehrhafte Demokratie muss gegen die wachsende Desinformation und den unbändigen Hass im Internet vorgehen ", so Maier.
Die enge Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in Deutschland sowie das Zusammenwirken mit anderen Regulierungsbehörden in Europa bei den grenzüberschreitenden Fällen funktioniert gut, so TLM-Direktor Fasco. Auch der vertrauensvolle und enge Kontakt und Austausch der TLM mit dem Thüringer Landeskriminalamt und dem Bundeskriminalamt wurde betont. Beim Besuch ging es auch um die Verfolgung von Hass und Hetze im Zusammenhang mit dem Angriff der Hamas auf Israel.
Neben der staatsfernen Aufsicht durch die Landesmedienanstalten und den damit zusammenhängenden Lösch-Hinweisen an die Netzplattformen, Strafanzeigen und Ordnungswidrigkeitsverfahren ist bei der TLM gerade auch die Medienbildung und digitale Kompetenz ein wichtiger Schlüssel zur Bekämpfung von Desinformation und Verschwörungsmythen. TLM-Direktor Jochen Fasco, zugleich auch Beauftragter für Medienkompetenz der Landesmedienanstalten, hob hervor: "Künstliche Intelligenz wird noch mehr Desinformation mit sich bringen. In Social Media sollte man sich vor vorschnellem Liken oder Teilen fragen, wer Absender ist, ob es wahr sein kann und wem nützt“. Er verwies darauf, dass die TLM im ganzen Land vielfältige moderne Medienbildungsangebote für alle Altersschichten anbietet.
Innenminister Maier wertschätzte die Arbeit der Regulierungsbehörde und versprach eine weiter enge Zusammenarbeit vom Innenressort mit der TLM.
