Foto (TLM) v. l. Jochen Fasco, Heiko Schmidt
Der Vizepräsident für Kriminalitätsbekämpfung des Thüringer Landeskriminalamts (LKA), Heiko Schmidt, besuchte gemeinsam mit weiteren Führungskräften des LKA am 27. August 2024 die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM). In dem Gespräch mit dem TLM-Direktor und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der TLM ging es um die Zusammenarbeit der beiden Häuser bei der Verfolgung rechtswidriger Inhalte im Internet.
Die Vertreter der TLM berichteten über ihre Erfahrungen bei der Verfolgung und Löschung von strafbaren und demokratiegefährdenden Inhalten im Netz. LKA-Vizepräsident Schmidt betonte die Bedeutung einer engen Kooperation bei der Bekämpfung von Jugendgefährdung und digitaler Gewalt im Internet. Es ging um aktuelle Gefährdungslagen in Thüringen, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung aller extremistischen und islamistischen Szenen sowie der Reichsbürger. Er unterstrich die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen den Behörden, um diese Bedrohungen effektiv zu bekämpfen.
Der TLM-Direktor, Jochen Fasco, machte deutlich, dass die Landesmedienanstalten sich seit Jahren intensiv dem Kampf gegen rechtswidrige Inhalte im Internet verschrieben haben. Gerade auch mit Blick auf die neuen europäischen Regelungen, wie z. B. dem Digital Services Act und vor dem Hintergrund der guten Zusammenarbeit mit dem LKA, dem Bundeskriminalamt und der EU-Kommission konnten eine Vielzahl von Verfahren durchgeführt werden.
Das LKA und die TLM betonten die gute Zusammenarbeit zwischen den Behörden und vereinbarten, den Informations- und Gedankenaustausch turnusmäßig fortzuführen, um einen effektiven Jugendmedienschutz in Thüringen zu gewährleisten.
