Foto (TLM): TLM-Direktor Jochen Fasco und Ministerin Doreen Denstädt
Hass und Hetze im Netz bekämpfen
Die neue Thüringer Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt, besuchte am 9. März die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) und informierte sich über deren Arbeit.
Im Mittelpunkt stand die Zusammenarbeit von Justiz, Medienaufsicht, Anbietern und Plattformen bei der Verfolgung und Löschung von strafbaren und unzulässigen Inhalten insbesondere im Bereich Hass, Mobbing und Extremismus. Ministerin Denstädt betonte: „Es gilt, Anbieter strafbarer oder unzulässiger Inhalte konsequent zur Verantwortung zu ziehen – mit Straf-verfahren, Bußgeldern, Untersagungen oder Beanstandungen.“ TLM-Direktor Fasco ist überzeugt: „Die Kooperationen im Rahmen der gemein-samen Projekte gegen Hass und Hetze im Netz zeigen Wirkung. Sie haben zu einer sichtbaren Verstärkung des Verfolgungsdrucks und des Unrechtsbewusstseins geführt.“ Im Juni ist ein Thüringer Aktionstag mehrerer Ressorts, darunter das Justizministerium, und der TLM geplant.
In einem zweiten Schwerpunkt ging es um die Sicherung von Medienvielfalt im Freistaat als unverzichtbare Grundlage für die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Dabei waren die Förderung, der diskriminierungsfreie Zugang zu digitalen Plattformen sowie Algorithmen-Regulierung Thema.
Darüber hinaus wurden moderner Jugendmedienschutz, die Werbeaufsicht und Fragen des Verbraucherschutzes behandelt. Auch hier gibt es vielfältige Schnittstellen zwischen Justiz und Medienaufsicht.
Moderne Medienbildung als Kernkompetenz in der digitalen Welt wurden ebenfalls besprochen beim Besuch der Ministerin im Thüringer Medienbildungszentrum der TLM (TMBZ). Im Gespräch mit Medienpädagogen waren aktuelle Projekte in der Medienbildungsarbeit hinsichtlich Hass, Hetze und Desinformation von besonderem Interesse. Ministerin Denstädt freute sich über eine Vielzahl schulischer und außerschulischer Angebote von TLM, Bürgermedien und weiteren Medienkompetenz-Akteuren im Freistaat.
