Am 13. Dezember 2019 trafen sich Journalisten und Medienschaffende aller Mediengattungen in der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM), um sich im Rahmen der TLM-Fortbildung „Worte als Waffen“ über die Regeln und Grenzen der Diskussionskultur im Netz zu informieren und Hass und Hetze die rote Karte zu zeigen. Die Veranstaltung ist Bestandteil der von der TLM initiierten Thüringer Initiative gegen Hass und Hetze im Internet – „Verfolgen statt nur Löschen“.
Die Thüringer Medienszene reagiert damit auf den immer rauer werdenden Ton in Diskussionsforen im Internet. Grenzüberschreitungen sollen nicht mehr hingenommen werden. Dies betrifft den Hass gegenüber Bevölkerungsgruppen ebenso wie gegenüber dem einzelnen Bürger.
Nachdem der Erfurter Oberstaatsanwalt Uwe Strewe den strafrechtlichen Tatbestand der Volksverhetzung erläuterte und dazu aufforderte, entsprechende Äußerungen im Internet auch zur Anzeige zu bringen, informierte Thomas Schulz, Verfassungsschutz Thüringen, über Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Diese Kennzeichen werden oft abgewandelt genutzt oder durch Zahlencodes ersetzt.
Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena, beleuchtete die Grenzziehung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz. Er legte den Fokus insbesondere auf aktuelle Gerichtsentscheidungen. Die Gerichte geben der Meinungsfreiheit derzeit immer mehr Freiraum, was zunehmend zu Lasten des Persönlichkeitsschutzes geht.
Vor diesem Hintergrund sprach sich Jochen Fasco, Direktor der TLM, dafür aus, miteinander zu diskutieren und nicht gegeneinander: „Wir brauchen eine Diskussionskultur mit klaren Regeln und Schiedsrichtern, die Fouls ahnden. Hierzu bedarf es zunächst der Kenntnis dessen, was erlaubt ist und was nicht und auch der Verantwortung, nicht alles zu sagen, bloß weil es erlaubt ist.“ Er verwies hierbei auch auf die von der Landesanstalt für Medien NRW herausgegebenen „Steuerungsstrategien für Redaktionen“ gegen Hasskommentare im Netz.
Hinweise:
Die Ergebnisse des 1. Runden Tisches “Verfolgen statt nur Löschen“ vom 4. November 2019 in der Thüringer Staatskanzlei finden Sie unter: https://www.staatskanzlei-thue...
Die von der Landesanstalt für Medien NRW herausgegebenen „Steuerungsstrategien für Redaktionen“ gegen Hasskommentare im Netz finden Sie unter: https://publikationen.medienan...
