Rund 150 Gäste folgten der Einladung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) am 22. August 2019 zu ihrem Jahresempfang im Kressepark Erfurt. TLM-Direktor Jochen Fasco und die Vorsitzende der Versammlung Dr. Ute Zacharias hießen zahlreiche hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft willkommen.
„Hass und Hetze im Internet fordert den demokratischen Rechtsstaat heraus“, so TLM-Direktor Fasco. Die Verhinderung rechtswidriger Inhalte im Netz ist ein wichtiges Aufgabenfeld der Landesmedienanstalten. Ein erfolgreicher Ansatz ist das Projekt „Verfolgen statt nur Löschen“ mit enger Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden und Medien. TLM, MDR und Landesmedienanstalten von Sachsen und Sachsen-Anhalt arbeiten hier eng zusammen. Die Vertreter der Landesmedienanstalten und MDR-Intendantin Prof. Dr. Wille, ebenfalls Gast beim TLM-Jahresempfang, haben die drei mitteldeutschen Ministerpräsidenten um Unterstützung bei diesem wichtigen Thema gebeten.
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, begrüßte in seinem Grußwort die Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ und sagte die Unterstützung der Landesregierung zu. So werde man zeitnah die Akteure zu Gesprächen in die Staatskanzlei einladen.
Hoff wies zudem Kritik an den Rundfunkbeiträgen als unbegründet und oftmals populistisch motiviert zurück. Nicht zuletzt würde darüber auch die wichtige Arbeit der Landesmedienanstalten finanziert. „Demokratie braucht den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk ebenso wie leistungsfähige Landesmedienanstalten“, so Hoff.
Festredner Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des Verbandes Privater Medien e. V. (VAUNET), skizzierte seine Haltung zu Veränderungsprozessen in der digitalen Medienwelt. Das duale Rundfunksystem in Deutschland ist geprägt von starken öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und einem leistungsfähigen privaten Rundfunk. „Das Ergebnis ist eine einmalige Vielfalt an Angeboten“, so Demmel. Er positionierte sich deutlich gegen ein pauschales Indexmodell zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, das keinerlei Anreiz zu Einsparungen biete. Eine vorherige Etatbewertung durch eine unabhängige Instanz, die auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit achtet, sei daher zwingend notwendig.
Die Vorsitzende der TLM-Versammlung, Dr. Ute Zacharias betonte die Bedeutung einer dauerhaften und verlässlichen Sicherung der Finanzierung von Bürgermedien. Sie kündigte an, dass die TLM auf Kommunen und das Land zugehen werde, um gemeinsam zukunftsfähige Lösungen zum Erhalt lokaler Vielfalt zu finden.
