Medienanstalten setzen auf Kooperation zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet
Internationaler Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität am 22. Juli 2021
Medienaufsicht in Deutschland steht für den Schutz der Meinungsfreiheit in den Medien – analog wie digital. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Diese Freiheit ist unbedingter Gegenstand unserer demokratischen Grundordnung und viel zu häufig von Angriffen bedroht. Hassrede ist ein Beispiel dafür, sie schränkt die Freiheit von Medien und Zivilgesellschaft sowie einen offenen Diskurs massiv ein. Daher setzen sich die Medienanstalten bereits seit Jahren aktiv im Kampf gegen strafrechtlich relevante Hasskommentare im Netz ein.
Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ – gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.
Auch Schulungen zum Umgang mit Hasskommentaren und kontinuierliche Forschungsarbeit zählen zu den Aktivitäten der vierzehn Medienanstalten. Anlässlich des Internationalen Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität stellen die Medienanstalten ihre Angebote vor und laden auch Sie ein, sich gemeinsam mit uns für einen offenen und freien Diskurs in den Medien stark zu machen.
Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) engagiert sich in ihrer Arbeit auf vielfältige Weise gegen Hassrede im Internet. Mit dem Landeskriminalamt Thüringen und den zuständigen Strafverfolgungsbehörden steht sie gerade in engem Austausch zum Aufbau einer Initiative gegen Hassrede im Netz, die sich an den Projekten in anderen Bundesländen orientiert. Ziel soll sein, die Verfolgung von strafrechtlich relevanter Hassrede zu vereinfachen und Medienschaffende in diesem Bereich zu schulen und zu unterstützen. Mit der zuletzt gestarteten Onlinewache der Thüringer Polizei können sämtliche Anzeigen nun auch online erstattet werden. Ein erster Schritt, um auch die Anzeige von Hassrede im Netz zu erleichtern. Im Rahmen der Internetaufsicht übermittelt die TLM zudem regelmäßig Aufsichtsfälle mit strafrechtlich relevanter Hassrede an die zuständigen Staatsanwaltschaften im Freistaat. Darüber hinaus setzt sich die TLM in ihrer Medienbildungsarbeit gegen Hassrede im Internet ein und bietet verschiedene Projekte z. B. zu den Themen Respekt oder Cybermobbing an, um nicht nur offline, sondern auch online Toleranz und Respekt im demokratischen Diskurs zu fördern.
Wir stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
