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Thüringer Mediengespräch der TLM in Kooperation mit der Digitalagentur Thüringen
Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) und die Digitalagentur Thüringen haben am 29. Juni 2021 ein Thüringer Mediengespräch zum Entwurf eines Digital Services Act (DSA) veranstaltet. Medienexperten/innen aus Rundfunk und Print, Vertreter/innen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sowie die interessierte Öffentlichkeit haben mit Experten der Europäischen Institutionen über die Bedeutung des DSA insbesondere für die Medienwelt diskutiert.
Nach der Eröffnung durch Heiko Kahl, Geschäftsführer der Digitalagentur Thüringen, machte Valentina Kerst, Staatssekretärin für Wirtschaft und Digitale Gesellschaft, in ihrem Grußwort deutlich, dass es wichtig ist, dieses Thema auf die Agenda zu setzen und früh breit zu diskutieren.
Jochen Fasco, Direktor der TLM, verwies in seiner Begrüßung auf die hohe Bedeutung der Medien für die Demokratie und betonte: „Für die Medienregulierung freier Medien braucht es unabhängige staatsferne Einrichtungen.“ Überlegungen im DSA und Letztentscheidungsrechte durch die EU-Kommission sehe er kritisch.
Prabhat Agarwal, Referatsleiter der EU-Kommission, führte in einem Impulsvortrag in das vielschichtige Thema ein und machte deutlich, wie der DSA als neues Online-Recht der EU globalen Plattform-Anbietern der Online-Welt Grenzen und Regeln setzen will. Michel Winkels, Referent Recht und Europa der Medienanstalten, beschäftigte sich mit dem EU-Gesetzentwurf über digitale Dienste aus Sicht der Medien. Er bezeichnete den DSA als begrüßenswerte Initiative, sieht aber mit Blick auf die Medien durchaus noch Verbesserungsbedarf, insbesondere was den Schutz redaktioneller Inhalte vor Doppelkontrollen und die Effizienz der Aufsichtsstrukturen betrifft.
In der von Katrin Bohne, Referentin für Digitalisierung der Digitalagentur Thüringen, moderierten Podiumsdiskussion nutzten die Beteiligten die Gelegenheit für Nachfragen und Diskussion. Viele Fragen werden derzeit auf EU-Ebene diskutiert, da der Gesetzentwurf aktuell intensiv im sogenannten Trilog mit dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten besprochen wird, bevor er abschließend in Kraft gesetzt werden soll. In der Diskussion wurde u. a. deutlich, dass es wichtig ist, die Auswirkungen auf kleine Wirtschaftsunternehmen auch mit in den Blick zu nehmen, um Überforderungen zu vermeiden.
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