Am 10. Dezember 2019 konstituierte sich unter Leitung des ältesten Gremienmitgliedes, Prof. Dr. Reinhard Schramm, die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) für die 8. Amtsperiode, die bis Ende 2023 dauern wird.
Als Vorsitzende der Versammlung wurde die Vertreterin der Arbeitgeberverbände, Dr. Ute Zacharias, bestätigt, die das Gremium seit April 2019 leitet. Ihre beiden Stellvertreter sind wie bisher Ilona Helena Eisner (Frauenverbände) und Steffen Lemme (Arbeitnehmerverbände). Für den Versammlungsvorstand wurden außerdem Ralf Rusch (Gemeinde- und Städtebund und Thüringischer Landkreistag), Vorsitzender des Rechtsausschusses, und Prof. Dr.-Ing. Günther Schatter (Naturschutzverbände), Vorsitzender des Technikausschusses, neu gewählt. Die Versammlung wählte die Ausschuss-vorsitzenden und besetzte auch diese beratenden Gremien neu.
Prof. Dr. Reinhard Schramm und TLM-Direktor Jochen Fasco gratulierten der Vorsitzenden. Dr. Ute Zacharias kündigte an, die erfolgreiche Arbeit fortzusetzen: „Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit in der Versammlung, die in ihrer Zusammensetzung von erfahrenen und neuen Mitgliedern in den nächsten Jahren wichtige Aufgaben bewältigen muss.“ Die TLM werde sich unter ihrer Führung weiterhin konsequent für den Erhalt der Medienvielfalt im Lokalen und hier insbesondere für die Förderung der Bürgermedien einsetzen. Außerdem verdeutlichte sie, dass Hass und Hetze im Netz nicht zu tolerieren sind und konsequente Verfolgung erfordern. Wichtig ist das von der TLM für Thüringen initiierte Projekt „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“. Sie begrüßte ausdrücklich, dass es hier im neuen Jahr mit allen Partnern im Land vorangehen wird.
Hinweise:
Die konkrete Zusammensetzung der 8. TLM-Versammlung ist der beigefügten Aufstellung zu entnehmen (Anlage). Weitere Informationen zur Versammlung und ihren Ausschüssen sind im Internet zu finden unter: https://www.tlm.de/die-tlm/organisation.
Die TLM ist eine öffentliche Einrichtung, die aus Rundfunkbeiträgen finanziert wird. Ihre Aufgaben sind insbesondere die Zulassung der privaten Rundfunkprogramme in Thüringen, die Kontrolle der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften im Rundfunk und Internet sowie die Vermittlung von Medienkompetenz. Organe der TLM sind der Direktor und die Versammlung.
Die Versammlung vertritt innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs die Interessen der Allgemeinheit und verkörpert dadurch das Prinzip der gesellschaftlichen Kontrolle des Rundfunks. Sie setzt sich aus Vertretern wichtiger gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zusammen, die die Interessen der Allgemeinheit vertreten. Die Mitglieder sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und ehrenamtlich tätig.
Die Versammlung ist insbesondere zuständig für die Zulassung von Programmveranstaltern sowie die Aufhebung der Zulassung, die Untersagung der Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen, die Sicherung der Meinungsvielfalt in den in einem Verbreitungsgebiet empfangbaren Rundfunkprogrammen, die Überwachung der Programmgrundsätze, die Verabschiedung von Satzungen und Richtlinien, die Verabschiedung des Haushaltsplanes, des Jahresabschlusses sowie des Geschäftsberichtes, die Wahl, die Abberufung sowie die Entlastung des Direktors und die Vergabe von Gutachten zur Medienforschung.
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